Minusstunden im Dienstplan: erlaubt?

Die Unterscheidung ist einfacher, als sie klingt: Es geht darum, wer über die Lage der Arbeitszeit entscheidet. Plant der Arbeitgeber weniger Stunden ein als vereinbart, trägt er die Folgen — das Beschäftigungsrisiko liegt nach § 615 BGB bei ihm, und die Vergütung ist trotzdem geschuldet. Entscheidet die Beschäftigte selbst, wann sie arbeitet, etwa auf einem vereinbarten Gleitzeitkonto, kann ein Minus entstehen, das sie auch selbst ausgleicht. In der Pflege am Bett gibt es diese Wahlfreiheit praktisch nie, in Verwaltung, Leitung und Praxen dagegen schon. Wer im Stationsplan Minusstunden findet, sollte deshalb zuerst fragen, wer den Dienst weggelassen hat.

Nicht einseitig. Wer weniger Dienste einplant, als der Vertrag vorsieht, bietet die Arbeit nicht an, und nach § 615 BGB bleibt das volle Gehalt geschuldet. Die fehlenden Stunden dürfen dann nicht als Minus auf das Arbeitszeitkonto gebucht werden, damit sie später nachgearbeitet werden. Anders ist es nur, wenn eine Betriebs- oder Dienstvereinbarung ein Arbeitszeitkonto mit Minusbereich ausdrücklich zulässt und regelt, wie und bis wann es ausgeglichen wird.

Der TVöD erlaubt Arbeitszeitkonten nach § 10, aber nur auf Grundlage einer Betriebs- oder Dienstvereinbarung. Steht dort nichts zu einem Minusbereich, gilt die allgemeine Regel: Geplante Minusstunden gehen zulasten des Arbeitgebers. Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis verfallen nach § 37 TVöD, wenn sie nicht innerhalb von sechs Monaten schriftlich geltend gemacht werden. Wer ein Minus im Plan findet, das er nicht verursacht hat, sollte es deshalb zeitnah schriftlich ansprechen.